31.01.2021 – 18:20

Polizeipräsidium Pforzheim

Pforzheim (ots)

Erhebliche Verkehrsbehinderungen und eine verletzte Polizeibeamtin sind die Bilanz am Sonntagmittag bei der Kundgebung mit Autokorso „Unternehmer und Bürger zeigen Gesicht“ in der Pforzheimer Innenstadt.

Die Teilnehmer versammelten sich mit ihren Fahrzeugen zunächst auf dem Messplatz zu einer Kundgebung. Aufgrund des zu großen Zustroms an Teilnehmern entstanden bereits zu Beginn im Umfeld erhebliche Verkehrsbehinderungen. Hier wurde auch die Ausfahrt der Berufsfeuerwehr blockiert, weshalb polizeiliche Maßnahmen erforderlich wurden.

Gegen 14:15 Uhr begaben sich etwa 600 Fahrzeuge, nach der kurzen Ansprache des Veranstalters, vom Messplatz aus auf die zugewiesene Fahrtstrecke. Diesem Autokorso schlossen sich weitere Fahrzeuge an, so dass die Polizei am Ende etwa 1000 Fahrzeuge und ca. 2500 Teilnehmer zählte.

Die gesamte Veranstaltung verlief friedlich, wobei es lediglich aufgrund des starken Zulaufs von Korso-Teilnehmern zu Verkehrsstörungen in der Innenstadt kam. An der Kreuzung Goethe-/Westlichen Karl-Friedrichstraße sollte aufgrund eines verkehrsrechtlichen Verstoßes ein Fahrzeug kontrolliert werden. Nach ersten Erkenntnissen wurden aus diesem Transparente auf gefährliche Weise während der Fahrt aus dem Fahrzeug gehalten. Während der Kontrolle befand sich eine Polizeibeamtin auf der Beifahrerseite des zu kontrollierenden Mercedes eines 59-jährigen und unterhielt sich bei geöffneter Beifahrertür mit der Beifahrerin. Nachdem die eingesetzten Beamten von diesem beschimpft worden waren, setzte der Fahrer plötzlich sein Fahrzeug ein Stück zurück, wodurch die kontrollierende Polizeibeamtin durch die geöffnete Tür erfasst und verletzt wurde. Sie musste zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus. Anschließend versuchte der 59-jährige zu flüchten und konnte durch Beamte kurze Zeit angehalten und festgenommen werden. Das Polizeirevier Pforzheim-Süd hat hierzu die Ermittlungen aufgenommen

Während des Autokorsos wurde mehrfach verschieden Kreuzungen blockiert und es kam zu erheblichen Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt. Gegen 16:40 Uhr wurde die Versammlung durch den Veranstalter auf dem Messplatz beendet.

Aufgrund des noch andauernden hupenden Fahrzeugverkehrs, kommt es immer noch zu Beschwerden von Anwohnern. Die Überwachungsmaßnahmen seitens der Polizei werden bis auf weiteres aufrechterhalten.

Die Einsatzmaßnahmen des Polizeipräsidium Pforzheim wurden durch das Polizeipräsidium Einsatz unterstützt. Insgesamt waren 26 Beamte im Einsatz.

Simone Unger, Pressestelle

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31.01.2021 – 16:27

Polizeipräsidium Pforzheim

Pforzheim (ots)

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim – und des Polizeipräsidiums Pforzheim

Wie bereits berichtet, wurde nach einem Brand einer Gartenhütte am Samstagmorgen eine 32-Jährige vorläufig festgenommen. Die weiteren Ermittlungen erhärteten den Tatverdacht gegen die Frau.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft in Pforzheim wurde sie heute dem Haftrichter vorgeführt, der die Untersuchungshaft anordnete. Die dringend Tatverdächtige, die bislang keine Angaben zur Sache macht, wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Dirk Wagner, Polizeipräsidium Pforzheim

Dr. Bernhard Ebinger, Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim –

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31.01.2021 – 14:59

Polizeipräsidium Pforzheim

Pforzheim (ots)

Nach mehreren Hinweisen aus der Bevölkerung wurde am Sonntag die Einhaltung der Vorschriften der Corona-Verordnung während eines Gottesdienstes einer freikirchlichen Gemeinde in Freudenstadt überwacht. Die Beamten trafen vor Ort auf ca. 90 Gemeindemitglieder, die ohne Einhaltung des Mindestabstands und ohne Masken den Gottesdienst feierten. Weiterhin wurde gegen das Verbot des Gemeindegesangs verstoßen; auch Anwesenheitslisten konnte nicht vorgezeigt werden. Nachdem die Beamten die Personalien der Teilnehmer festgestellt hatten, wurde der Gottesdienst ob der massiven Verstöße beendet.

Die Kontrollen im gesamten Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums werden weiter fortgeführt und Verstöße konsequent geahndet.

Verena Hummel

Führungs- und Lagezentrum

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30.01.2021 – 20:42

Polizeipräsidium Karlsruhe

Bretten (ots)

Gemeinsame Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Karlsruhe und der Stadt Bretten

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat am späten Freitagabend den Eilantrag des Initiators der Versammlungen auf dem Marktplatz vollumfänglich abgelehnt. Dieser wandte sich gegen die versammlungsrechtlichen Auflagen und gegen seine Ablehnung als Versammlungsleiter durch das Ordnungsamt. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim bestätigte die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes und wies die dagegen eingereichte Beschwerde zurück.

Bei den zurückliegenden Demonstrationen mit dem Thema „Meditation für Freiheit“ kam es unter anderem durch den damaligen Versammlungsleiter und durch eingeteilte Ordner wiederholt zu Verstößen gegen die infektionsschutzbedingten Auflagen des Ordnungsamtes.

Das Ordnungsamt hatte für die vom bisherigen Versammlungsleiter und Initiator für den morgigen Sonntag angemeldete Versammlung mit dem Thema „Meditation für die Freiheit“ aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit und Ordnung während der Versammlung unter anderem verfügt, dass die Versammlungsleitung und die eingeteilten Ordner einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen haben. Die Teilnehmer sind dann zum Tragen einer Maske angehalten, wenn die erforderlichen Mindestabstände von 1,5 Metern nicht eingehalten werden können. Darüber hinaus wurde verfügt, dass der bisherige Versammlungsleiter als ungeeignet angesehen wird, die Demonstration zu organisieren und durchzuführen. Ein für vergangenen Donnerstag anberaumtes Kooperationsgespräch wurde vom Initiator abgesagt. Zu einem daraufhin durch das Ordnungsamt erneut angesetzten Kooperationsgespräch am vergangen Freitag ist weder der Initiator noch ein neuer Versammlungsleiter erschienen.

Mit einem Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz, den ein vom Veranstalter beauftragter Rechtsanwalt aus Berlin am vergangenen Freitagmittag beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eingelegt hatte, versuchte der bisherige Initiator und abgelehnte Versammlungsleiter die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines noch einzulegenden Widerspruches zu erwirken. Dies hätte zur Folge, dass die durch das Ordnungsamt verfügten Auflagen aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit und Ordnung während der Versammlung nicht hätten vollzogen werden können. Wäre sein Antrag erfolgreich gewesen, hätte die für morgen angemeldete Versammlung ohne jegliche Auflagen stattfinden können. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe ist der Argumentation des Ordnungsamtes gefolgt und hat schließlich am Freitagabend den Eilantrag des Initiators als unzulässig und unbegründet erklärt. Das Verwaltungsgericht bestätigt damit die Auffassung des Ordnungsamtes, wonach der Initiator und bisherige Versammlungsleiter als zur Organisation und Durchführung von Demonstrationen ungeeignet anzusehen ist und bestätigt die infektiologischen und sicherheitsrelevanten Auflagen des Ordnungsamtes.

Eine gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts an diesem Samstagnachmittag bei der nächsthöheren Instanz, dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim, eingereichte Beschwerde verblieb nach Erwiderung durch das Ordnungsamt ohne Erfolg und wurde vom Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen. Der Verwaltungsgerichtshof stellte hierbei fest, dass die vorgetragenen Beschwerdegründe, wonach „sämtliche Coronaverordnungen verfassungswidrig“ und die von der Landesregierung verfolgte Politik des Lockdowns eine „katastrophale politische Fehlentscheidung“ seien, nicht greifen.

Da gegenüber dem Ordnungsamt entgegen den gesetzlichen Bestimmungen durch den Initiator und abgelehnten Versammlungsleiter erst am Samstagmittag ein neuer Versammlungsleiter für die morgige Versammlung benannt wurde, mit diesem aber aufgrund der verspäteten Meldung noch kein Kooperationsgespräch geführt werden konnte, wird zum Schutz der anderen Versammlungsteilnehmer erneut eine Überwachung der morgigen Versammlung durch die Polizei und das Ordnungsamt stattfinden.

Raphael Fiedler, Polizeipräsidium Karlsruhe

Simon Bolg, Ordnungsamt Bretten

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30.01.2021 – 19:29

Polizeipräsidium Karlsruhe

Bruchsal (ots)

Der 30 Jahre alte Lenker eines Pkw aus Östringen befuhr am Samstagnachmittag, um 14.05 Uhr, die B 35, von Karlsdorf kommend, in Richtung Bruchsal. Zwischen der Abfahrt der Christian-Pähr-Straße und der L 558 kam er nach Spurenlage zunächst mit den rechten Rädern auf den Grünstreifen. Danach lenkte er den Pkw nach links und kollidierte dort zunächst mit dem entgegenkommenden Lastzug eines 63-jährigen aus Horn-Bad Meinberg. Im weiteren Verlauf kam es zur Frontalkollision mit dem hinter dem Lkw fahrenden Pkw. Der Fahrer, ein 57 Jahre alter Mann Bruchsal, wurde hierbei in seinem Fahrzeug eingeklemmt. Der schwer verletzte Mann musste von der Feuerwehr aus seinem Fahrzeug befreit werden. Er wurde ins Krankenhaus eingeliefert. Schließlich prallte der schleudernde, unfallverursachende Pkw noch seitlich in ein weiteres Fahrzeug eines 58-jährigen aus Bruchsal.

Neben dem Schwerverletzten wurden im unfallverursachenden Pkw zwei und im Fahrzeug des 58-jährigen die Beifahrerein leicht verletzt. An der Unfallstelle kamen neben der Polizei 3 Rettungswagen sowie die Freiwillige Feuerwehr Bruchsal zum Einsatz. Der Bereich der Unfallstelle musste für die Unfallaufnahme und Bergung der Fahrzeuge bis 16.30 Uhr voll gesperrt werden. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 14 000 Euro.

Da es noch Unstimmigkeiten bei der Unfallschilderung gibt, sucht der Verkehrsdienst Karlsruhe Unfallzeugen. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0721/944840 zu melden.

Ralf Schmidt, Führungs- und Lagezentrum

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30.01.2021 – 12:53

Polizeipräsidium Pforzheim

Pforzheim (ots)

Insgesamt sieben Verletzte sind die Bilanz eines Verkehrsunfalles, der sich am Samstag, gegen 09.15 Uhr, in Pforzheim ereignete. Eine 43jährige fuhr mit ihrem Kia auf der Bundesstraße 10, in Richtung Stadtmitte. Sie wollte nach links in die Kanzlerstraße abbiegen. Nach Zeugenaussagen zeigte die für sie gültige Ampel rot. Sie bog trotzdem ab und missachtete dabei den Vorrang eines entgegenkommenden BMW, der von einem 43jährigen Mann gelenkt wurde. Die Fahrerin des Kia und ihr 16jähriger Beifahrer wurden leicht verletzt. Der 43jährige und ein 13jähriger Mitfahrer erlitten schwere Verletzungen. Drei weitere Insassen in dem BMW, im Alter von neun, elf und 34 Jahren wurden leicht verletzt. Es entstand ein Gesamtschaden in Höhe von etwa 30 000 Euro. Die beiden Pkw waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. An der Unfallstelle waren drei Fahrzeuge der Polizei, sechs Fahrzeuge des Rettungsdienstes und ein Fahrzeug der Feuerwehr eingesetzt.

Andreas Kuttruff, Führungs- und Lagezentrum

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30.01.2021 – 12:04

Polizeipräsidium Pforzheim

Pforzheim (ots)

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim – und des Polizeipräsidiums Pforzheim

Am Samstagmorgen gegen 01:00 Uhr wurde der Brand einer Gartenhütte in der Malschbachstraße im Ortsteil Arlinger bekannt. Die Hütte brannte größtenteils ab und es entstand ein Sachschaden im unteren fünfstelligen Bereich.

Im Zuge sofort eingeleiteter Fahndungsmaßnahmen konnte eine 32-jährige Deutsche auf frischer Tat vorläufig festgenommen werden. Auf welche Weise die Hütte in Brand geriet und ob die Frau mit den weiteren Bränden der vergangenen Tage in Verbindung gebracht werden kann, ist Gegenstand der aktuell laufenden Ermittlungen der Pforzheimer Kriminalpolizei.

Das Polizeipräsidium Pforzheim war mit sechs Streifenwagenbesatzungen und einem Polizeihubschrauber im Einsatz. Die polizeilichen Präsenzmaßnahmen werden weiterhin konsequent fortgeführt.

Dirk Wagner, Polizeipräsidium Pforzheim

Dr. Bernhard Ebinger, Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim –

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30.01.2021 – 04:43

Polizeipräsidium Karlsruhe

Karlsruhe (ots)

Am Freitag, gegen 19.30 Uhr, stieg ein 19-jähriger Passant mit seinem Fahrrad und einem Bekannten an der Bahnhaltestelle Stegwiesen aus. Auf dem Weg Richtung Asamstraße, traf er im Bereich der dortigen Treppen auf eine 3-köpfigen Personengruppe, sein Bekannter war bereits vorausgegangen. Einer der Männer sprach ihn an und forderte kurz darauf die Herausgabe des Fahrrades und Handys des jungen Mannes. Als sich dieser weigerte und wehrte, kam es auch zum Einsatz eines Messers sowie eines Schlagringes, wodurch der Geschädigte eine Stichverletzung an der Hand erlitt, bevor die Täter ohne Beute von dem Ereignisort Richtung der dortiger Felder flüchteten. Sofort nach Verständigung der Polizei eingeleitete Fahndungsmaßnahmen verliefen bislang ohne Erfolg.

Die TV können wie folgt beschrieben werden: 1. Täter („Daniel“ / Haupttäter) Männlich, ca. 180 cm, 26 Jahre alt, Vollbart, dunkel gekleidet, dünne athletische Figur, soll wohl bereits im Gefängnis gewesen sein, Basecap Nike dunkel, führte Messer mit sich 2. Täter Männlich, ca. 175 cm groß, breite, muskulöse Statur, schwarze kurze Haare, bekleidet mit einer schwarzen Lederjacke, mit Schlagring bewaffnet 3. Täter Männlich, ca. 170 cm groß, 20-25 Jahre alt, dunkel gekleidet, kurze schwarze Haare.

Die Polizei ersucht Zeugen, welche Angaben zum Tathergang oder den Tätern machen können, sich mit dem Kriminaldauerdienst unter der Rufnummer 0721/666-5555 in Verbindung zu setzen.

Stefan Moos, Führungs- und Lagezentrum

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29.01.2021 – 23:45

Polizeipräsidium Karlsruhe

(KA)Eggenstein-Leopoldshafen (ots)

Ein 35-jähriger Obdachloser geriet am frühen Abend des 29.01.2021 im Bereich des Schmugglermeeres in Eggenstein-Leopoldshafen in eine hilflose Lage. Der Mann ist seit einiger Zei mit seinem Fahrrrad am Rheinufer unterwegs, wo er auch regelmäßig nächtigt. Heute wurde er vom Hochwasser überrascht, so dass er sich nicht mehr auf sicheres Terrain retten konnte und letzlich im hüfthohen Wasser stand. In seiner Not wandte sich der Mann mit seinem Handys an die Rettungsleitstelle. Da der Mann seinen genauen Standort nicht nennen konnte und die Verständigung auf Grund fehlender Sprachkenntnisse sehr schwierig war, wurden neben mehrerer Streifen des Polizeireviers Philippsburg zwei Boote der Wasserschutzpolizei und ein Polizeihubschrauber zu Suche des Mannes angefordert. Außerdem waren 8 Fahrzeuge der Feuerwehren Oberhausen, Dettenheim und Linkenheim-Hochstetten mit 60 Einsatzkräften, die DLRG mit 25 Einsatzkräften, sowie ein Notarztwagen und ein Rettungswagen im Einsatz. Die hilflose Person konnte von Beamten der Wasserschutzpolizei am überfluteten Rheinufer festgestellt werden. Durch ein Boot der Feuerwehr konnte die völlig durchnäßte Person geborgen und zur Anlegestelle bei der Insel Rott gebracht werden, wo sie durch den Rettungsdienst untersucht wurde. Eine weiterführende Behandlung war nicht erforderlich. Nach dem für den Mann trockene Kleidung und Lebensmittel organisiert wurden, setzte auf eigenen Wunsch seine Reise fort.

Klaus Ott, Führungs- und Lagezentrum

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29.01.2021 – 16:48

Polizeipräsidium Karlsruhe

Karlsruhe (ots)

Drei Leichtverletze und ein Sachschaden von geschätzten 20.000 Euro ist die Bilanz eines Verkehrsunfalls am Freitagnachmittag auf der Bundesstraße 36. Ein 51-Jähriger war gegen 13.35 Uhr mit seinem Pkw auf der Bundesstraße 36 von Rastatt kommend in Richtung Karlsruhe unterwegs. An der Einmündung zur Landesstraße 566 fuhr er trotz Rotlicht in den Kreuzungsbereich ein. Hier stieß er mit dem Pkw einer 64-Jährigen zusammen, die bei Grünlicht von der Landesstraße 566 auf die B 36 fuhr. Durch die Kollision wurde der Pkw des Verursachers nach links abgewiesen und prallte gegen einen Lichtmast der abknickte und auf die Gegenfahrbahn fiel. Ein in Richtung Rastatt fahrender Pkw-Lenker konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen und fuhr über den Ampelmasten. Hierbei wurde das Fahrzeug beschädigt. Der Unfallverursacher, seine Beifahrerin sowie die 64-Jährige wurden leicht verletzt.

Von Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr Rheinstetten wurde der Lichtmast abgetrennt und die Stromleitungen gesichert. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Aufgrund ausgelaufener Betriebsstoffe musste die Fahrbahn gereinigt werden.

Dieter Werner, Pressestelle

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